Wir Freien Wähler freuen uns und gratulieren, dass die Arbeit der Mitarbeiter des Waffenmuseums dieser Tage mit dem Thüringer Museumssiegel 2016 anerkannt wurde. Gleichzeitig wird vom Museumsverband ein modernes Depot für die wertvollen Sammlungen angemahnt. In welch jämmerlichem Zustand sich das gegenwärtige Magazin befindet, ist bekannt. Seit acht Jahren läuft die Planung für das neue Depot. Gemeinsam mit dem Stadtarchiv, das ähnlich unzulänglich untergebracht ist, soll es im Denkmal „Portalgebäude“ beherbergt werden. Über 3.200 Bürger haben per Unterschrift bekundet, dass sie das für richtig halten und dass dies nun endlich vollzogen werden soll.
Es ist nicht zu begreifen, dass die Fördermittel in Millionen-Euro-Höhe bereit stehen, die Stadt aber aufgrund ihrer Haushaltslage nicht agieren darf. Aber warum sind wir in so misslicher Finanzlage? Weil die Stadt Suhl schlichtweg vom Land unterfinanziert wird – und das seit Jahren. Wir schämen uns in keinster Weise, vom Land Bedarfszuweisungen in der stattlichen Höhe von 17 Millionen Euro zu beantragen. Warum sollten wir? Weil wir als größte Stadt Südthüringens, als zentraler Ort mit Umlandfunktionen seit Jahren sparsam, ja regelrecht geizig wirtschaften?
Wir haben es schwarz auf weiß im Gutachten des Wirtschaftsprüfungs-Unternehmens Rödel & Partner bekommen. Dieses attestiert Suhl, dass wir auch bei sparsamster Haushaltsführung, bei weiterer höherer finanzieller Beteiligung der Bürger und Unternehmen einen jährlichen Fehlbetrag von mehr als 8 Mio. Euro haben werden. Selbst wenn wir alle freiwilligen Leistungen wie CCS, Tierpark, Bibliothek, Musikschule, Volkshochschule, Nahverkehr etc. einstellen. Es würde nicht reichen!
Um nur ein praktisches Beispiel zu nennen: Unser CCS ist ein kulturelles Zentrum der Vielfalt, es zählt mehr Besucher als manches Thüringer Theater. Hier finden neben vielen Vorstellungen, Shows, kleinen und großen Veranstaltungen auch hochkarätige Konzerte statt. Während alle Thüringer Theater- und Orchesterstädte seit Jahren auf eine gesicherte Förderung und Unterstützung schauen dürfen, erhält Suhl für seine Funktion als kulturelles Zentrum der Region nicht einen Euro. Im Gegenteil, in diesem Jahr wurde uns auch noch der Kulturlastenausgleich in Höhe von 300.000 Euro gestrichen.
Was für ein Kampf war es, dem Land nun endlich einen verlässlichen Zuschuss für das international bekannte Suhler Schießsportzentrum abzuringen und es gemeinsam mit dem Thüringer Schützenbund auf halbwegs sichere Füße zu stellen!
Aber locker werden 1,4 Mio. Euro als weiterer Zuschuss zur neuen, ohnehin teuren Erfurter Arena beschlossen. Die Erfurter Messe wird vom Land als Gesellschafter mitfinanziert. Gera, eine Stadt in größten finanziellen Schwierigkeiten, darf einen Kredit über 30 Mio. Euro aufnehmen, um die Verkehrsbetriebe zurückzukaufen.
Suhl hat seine Schulden zum großen Teil abgebaut, aber ein Kredit für den städtischen Eigenanteil zum Um- und Ausbau des Portalgebäudes wird nicht erlaubt. Wir Freien Wähler appellieren an die Vernunft der zuständigen Ministerien, gemeinsam mit Suhl endlich eine Lösung für das "Haus der Geschichte" zu finden. Gleichwohl gilt es, die Kulturförderung im Freistaat zu überdenken in Richtung von mehr Gerechtigkeit. Auch unser Waffenmuseum hätte das verdient.
Ingrid Ehrhardt, Fraktionsvorsitzende Freie Wähler Suhl
Karin Rennert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende Freie Wähler Suhl